• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988009713A1
    申请号:PCT/DE1988/000327
    申请日:1988-06-03
    公开日:1988-12-15
    发明作者:Bernd Thurau
    申请人:Frank Plastic Gmbh；
    IPC主号:F16K27-00
    专利说明:
    [0001] Verfahren zur Herstellung von aus Küken und Gehäuse bestehendem Hähnchen für medizinische Geräte
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von ein Hahnkuken und ein Hahngehäuse bestehendem Hähnchen aus Kunststoff, das in Verbindung mit medizinischen Geräten verwendet wird, z.B. in Verbindung mit Infusionsgeräten.
    [0003] Bekannte Hähnchen für diesen Zweck werden aus Kunststoff hergestellt, wobei aber das Gehäuse und das Küken in getrennten Formen gespritzt werden. Diese Teile werden nach Schmierung dez aufeinandergleitenden Flächen mit Silikonöl zusammengesetzt. Die beiden Teile müssen daher so ausgebildet sein, daß sie dieses Zusammenmontieren auf möglichst einfache Weise erlauben. Die Hinterschneidungen, die das Küken nach seinem Einschieben in das Gehäuse festhalten, können daher das Küken nicht alszusehr hintergreifen, weil sonst das Einschieben des Kükens in das Gehäuse zu stark behindert werden würde. Je kleiner aber derartige Hinterscheidungen sind, desto eher tritt das Problem auf, daß die Hähnchen nicht dicht genug sind, oder aber, wenn das Hähnchen in eine Leitung eingeschaltet ist, in der eine Flüssigkeit oder ein Gas mit verhältnismäßig hohem Druck geführt wird, das Hahnküken aus dem Gehäuse herausgestoßen wird. Solche Unfälle können jedoch für den Patienten lebensgefährlich sein.
    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Betriebssicherheit dieser Hähnchen zu erhöhen.
    [0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß Hähnchen und Gehäuse nicht mehr nach der Fertigstellung zusammengebaut werden, sondern eines der beiden Teile zuerst gespritzt wird und dann das andere Teil in oder um das zuvor gespritzte Teil gespritzt wird Vorzugsweise kann dieses Verfahren in einer einzigen Spritzform durchgeführt werden, zunächst also das eine Teil gespritzt werden und dann ohne Herausnehmen dieses Teiles aus dieser Form das zweite Teil in dieser Form in oder um das zuerst hergestellte Teil gespritzt werden.
    [0006] Dadurch ist es möglich, die Grenzfläche zwischen den beidenTeilen so zu gestalten, daß das Küken nicht, auch nicht bei hohen Drücken, aus dem Gehäuse entfernt werden kann und daß, z.B. bei labyrinthmäßiger Ausbildung der Grenzfläche zwischen den beiden Teilen, das Hähnchen auch bei hohen Gas- oder Flüssigkeitsdrücken dicht ist. Schließlich entfällt auch das nachträgliche Zusammensetzen von Gehäuse und Küken, so daß die mit der Infusionsflüssigkeit in Berührung kommenden Flächen des Hähnchens keimfrei sind. Zwar es bereits bekannt, in nur einer Spritzform ein Spielzeugtier in zwei Spritzvorgängen in nur einer Form unter Verwendung von zwei verschieden eingefärbten Kunststoffmassen herzustellen, beispielsweise ein Äffchen, dessen Körper aus braun eingefärbtem PVC und dessen Gesicht aus beige eingefärbtem PVC besteht, jedoch handelt es sich hierbei nicht um Teile, die relativ zueinander beweglich sein müssen und trotzdem an der Grenzfläche zwischen den beiden Kunststoffteilen hinreichend dicht sein müssen. Sie müssen auch nicht den anderen Anforderungen genügen, die bei medizinischen Geräten erfüllt sein müssen.
    [0007] Bei einer Ausführungsform der Erfindung werden die beiden Teile aus verschiedenen Kunststoffen gespritzt. Dabei soll sich das zuerst gespritzte Teil nicht mehr erweichen, wenn das zweite Teil gespritzt wird. Die Werkstoffe sollen daher, zumindest wenn Thermoplaste verwendet werden, eine unterschiedliche Spritztemperatur aufweisen, oder auch insoweit duroplastische Eigenschaften aufweisen. Das Küken kann aus einem Polyäthylen und das Gehäuse aus einem Polycarbonat bestehen, wobei z.B. ein solches Polyäthylen verwendet wird, das eine Spritztemperatur von ca. 220°, und ein Polycarbonat verwendet wird, das eine Spitztemperatur von ca. 300° aufweist. Die Verwendung dieser beiden Werkstoffe hat den weiteren Vorteil, daß die Grenzflächen zwischen den beiden Teilen aufeinander gleiten können, das Küken sich also in dem Gehäuse leicht drehen läßt, wobei besonders vorteilhaft ist, daß, wie oben bereits erwähnt, die aufeinandergleitenden Flächen zwischen Küken und Gehäuse trotzdem dicht sind. Bei einer Ausführungsform der Erfindung sind die beiden Werkstoff so ausgewählt, daß ihr Schwindmaß zwischen 0,2 und 0,8% liegt.
    [0008] Zur Veranschaulichung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist das mit dem Verfahren hergestellte Hähnchen in der Zeichnung in einem Schnitt dargestellt.
    [0009] Das Hähnchengehäuse 1 weist einen Anschlußstutzen 2 auf und eine leicht konische, senkrecht zu dem Stutzen 2 verlaufende innere Aussparung 3, die nach innen ragende Vorsprünge 4 und 5 aufweist. Eine obere 6 und eine untere Stirnfläche 7 begrenzen das Hähnchengehäuse 1. Dieses Teil wird in einer Spritzform zuerst gespritzt, wobei ein Polycarbonat mit einer Spritztemperatur von ca. 300° verwendet wird, das im Handel als General Elektric LexanR 164 R erhältlich ist. Die Spritzform wird dabei auf einer Temparatur von ca. 75 - 120° gehalten. Die Spitzrichtung ist durch den Pfeil 8 gekennzeichnet.
    [0010] Ein Hahnküken 9 weist quer zu seiner Achse 10 Handhaben 11 und
    [0011] 12 und eine zentrale durchgehende Bohrung 13 auf, in die eine rechtwinklig hierzu verlaufende Bohrung 14 mündet. Die Bohrungen
    [0012] 13 und 14 sind in einem massiven Zwischenstück 15 des Kükens vorgesehen, oberhalb dem ein Hohlraum 16 und unterhalb dem ein Hohlraum 17 vorgesehen ist. Nachdem das Gehäuse 1 gespritzt ist, wird durch eine andere Einspritzöffnung des Werkzeuges das Küken 9 gespritzt, die Spritzrichtung ist dem Pfeil 18 angegeben. Als der Werkstoff für das Küken 11 kann beispielsweise ein Polyäthylen mit einer Spritztemperatur von etwa 220° verwendet werden, das im Handel von BASF als LupolenR 60/31 M erhältlich ist. Dabei wird das Werkzeug auf einer Temperatur von ca. 30° Celsius gehalten. Wesentlich ist, daß die beiden Werkstoffe beim Spritzen des zweiten Teiles, im dargestellten Beispiel also des Kükens 9, keine Verbindung miteinander eingehen, da sonst die Gefahr besteht, daß sich das Küken 9 nicht im Gehäuse 1 drehen läßt.
    [0013] Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, übergreift das Küken die beiden Stirnflächen 6 und 7 des Gehäuses 1 vollständig. Diese Ausbildung sorgt für eine ausreichende Abdichtung der aufeinandergleitenden Flächen. Auch der Verlauf der Grenzfläche im Bereich der Vorsprünge 4 und 5 des Gehäuses 1 verstärkt die Abdichtung der Grenzfläche zwischen dem Gehäuse 1 und dem Küken 9. Bei Bedarf können die Vorsprünge 4 und 5 auch als Ringschultern mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet sein, oder aber auch fehlen, wenn die Dichtwirkung durch das übergreifen der Stirnflächen 6 und 7 hinreichend gesichert ist. Die Werkstoffe für das Küken 9 und das Gehäuse 1 können unterschiedlich eingefärbt sein.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Verfahren zur Herstellung von aus Küken und Gehäuse bestehendem Hähnchen aus Kunststoff für medizinische Geräte, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst das eine der beiden Teile (1 bzw. 9) gespritzt wird und hierauf das andere Teil (9 bzw. 1) um oder in das bereits fertiggestellte Teil (1 bzw. 9) gespritzt wird.
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Spritzvorgänge in nur einer Spritzform durchgeführt werden.
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für die beiden Teile unterschiedliche KunststoffWerkstoffe verwendet werden.
    4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß Werkstoffe mit verschiedenen Spritztemperaturen verwendet werden.
    5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für das Küken ein Polyäthylen, für das Gehäuse ein Polycarbonat verwendet wird.
    6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Polyäthylen mit einer Spritztemperatur von ca. 220° verwendet wird.
    7. Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Polycarbonat mit einer Spritztemperatur von ca. 300° verwendet wird.
    8. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenzzeichnet, daß das Schwindmass der verwendeten Kunststoffe zwischen 0,1 und 0,8% liegen.
    9. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der beiden Kunststoffe aus einem Duroplast besteht.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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